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  • Wowereit will rot-rot

    Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat angekündigt, mit der Linkspartei/PDS in Koalitionsverhandlungen zu treten. Dabei hat er sich für eine Zusammenarbeit mit den Kommunisten und gegen die Grünen entschieden. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war sicher, dass er einen möglich bequemen Koalitionspartner hat, der ihm keine Knüppel zwischen die Füße wirft. In der gemeinsamen Regierungszeit der vergangenen fünf Jahre hat die PDS bereits bewiesen, dass sie alles mitträgt, nur um am Senat beteiligt zu bleiben. Da wurden sogar die selbstverständlichsten Prinzipien der linken Partei über Bord geworfen. Aus diesem Grund ist eine erneute Koalition innerhalb der PDS auch sehr umstritten, viele Mitglieder erkannten ihre Partei im rot-roten Senat kaum noch wieder. Zusätzlich hat Wowereit schon im Vorfeld klargemacht, dass bestimmte Grundsätze der Linken wiederum nicht durchzusetzen sein werden, wie die der Gemeinschaftsschule.
    So etwas wollten die Grünen mit sich nicht machen lassen. Sie stellten schon in der Wahlnacht klar, welche Senatsabteilungen sie haben möchten und taten auch ansonsten alles, um sich als unbequemen Koalitionspartner zu präsentieren. Das Ergebnis ist deutlich, die SPD votierte einstimmig für Verhandlungen mit der PDS.


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    Von: Aro Kuhrt

    (30. September 2006)

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