Senat

Berliner Demokraten

18. Oktober 2014

Sie sagen, es sei Demokratie. Sogar Sozialdemokratie. Sie nehmen sich das Recht. Das Recht auf einen Posten. Regierender Bürgermeister. Regierungsmeister der Bürger. Die Monarchie war gegen die Sozialdemokratie. Die Sozis waren gegen Wilhelm II. [...]

Senat filmt Berlin

11. September 2014

Google hat es vorgemacht, nun will der Senat nachziehen: Im kommenden Jahr sollen die Straßen der Stadt abgefilmt werden. Anders als bei Google ist die Verwaltung aber nicht an den Fassaden interessiert, sondern am Zustand der Straßen: Wie breit [...]

Berlin verschenkt sich

7. September 2010

Wie man weiß, ist Berlin pleite. Und auch, wenn unser Bürgermeister gestern mit einer neuen Initiative „Ich bin ein Berliner“ aufwartete, wird er damit sicher kaum neue Industrie in die Stadt locken können. Zu unausgegoren ist dieses [...]

Rotes Rathaus

13. Januar 2010

Es gibt immer noch Zeit­genossen, die glauben, das Rote Rathaus hätte seinen Namen während der DDR-Zeiten bekommen und daher sei es eine idologisch gefärbte Bezeichnung. Aber das ist Quatsch, der Name bezieht sich ausschließlich auf die rote [...]

Pflicht oder nicht?

8. März 2009

Im Unterricht zum Thema Ethik wird den Berliner Schülern beigebracht, wie das Zusammenleben in unserer Gesellschaft funktionieren sollte. Ethik ist sowas ähnliches wie Moral minus Religion. Nicht, dass Moral immer mit Christentum o.ä. verknüpft [...]

Schwulenfeindliches Drogen-Sommerloch

18. August 2008

Das bereits angesprochene Sommerloch nutzen manche Dritthinterbänkler unter den Parlamentariern nicht nur, um kruse Ideen zu verbreiten. Einige Politiker packen in diese Zeit auch unpopuläre Entscheidungen, da die potenzielle Protestmasse geringer [...]

Verpatzt

10. August 2008

Verpasste Gelegenheiten gab es vergangene Woche einige. Zum Beispiel hatten sich reiche Engländer und Amis insgesamt 40 Wohnungen in den sogenannten Fehrbelliner Höfen in Mitte gekauft. Die ehemalige Fabrik wird derzeit umgebaut, insgesamt sollten [...]

Einstürzende Autobahnbrücken

3. August 2008

Schon wieder ein Wochenrückblick. Wenn sich das mal nicht zur Gewohnheit auswächst, heutzutage muss man ja aufpassen, das geht schnell. Anders übrigens als der Verkehr auf der Stadtautobahn in den letzten Tagen. Zwischen Jakob-Kaiser-Platz und [...]

Isch bin ein Berliner

23. Februar 2008

Ihr Völker der Welt! Schaut auf diese Stadt! Ich bin ein Berliner! Waaahnsinn! Hach, da bekomme ich gleich wieder so einen Gänsehaut-Pathetischen. Auch wenn Wowereit uns noch bis zum 11. März warten lassen will, jetzt ist er raus: Laut [...]

Blechpiraten

2. Februar 2008

Wie zu erwarten schwärmten am Freitag zahlreiche Mitarbeiter der Ordnungsämter aus, um Jagd auf Plakettensünder zu machen – also auf Autofahrer, die keine Feinstaub­plakette an ihrem Auto angebracht haben und deshalb nicht innerhalb des [...]

Berlin bezahlt für Arbeiter doppelt

21. Juni 2007

In Berlin gibt es zu viel Mitarbeiter, die beim Senat bzw. den Bezirken angestellt sind. Das ist bekannt und um Leute, die an ihrem Arbeitsplatz nicht mehr gebraucht werden woanders hin zu versetzen, wurde der „Stellenpool“ ins Leben [...]

Wolf Biermann ist Ehrenbürger

26. März 2007

Noch zwei Tage vor der heutigen Verleihung der Ehrenbürgerschaft Berlins hatte der Liedermacher und Dichter Wolf Biermann den rot-roten Senat scharf angegriffen und der SPD die Zusammenarbeit mit der PDS als verbrecherisch vorgeworfen. Reflexartig [...]

Berlin ist pleite – und baut

2. November 2006

61 Milliarden Schulden? Berlin ist pleite? Offenbar stimmt das nicht oder es ist kein Grund zum Sparen, jedenfalls außerhalb von Jugendclubs und Sozialeinrichtungen. Denn dagegen sprechen einige geplante Neu- und Umbauprojekte, die daran zweifeln [...]

Berlin bleibt auf Schulden sitzen

19. Oktober 2006

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe haben heute einstimmig geurteilt, dass Berlin seine Schulden von 61,6 Milliarden Euro selber begleichen muss. Der Senat hatte seit vier Jahren geklagt, dass ein Teil der Schulden vom Bund oder [...]

Ordnungsamt gegen Hundehaufen

7. Oktober 2006

In New York zahlen Hundebesitzer, deren Tiere auf den Gehweg kacken, 1000 Dollar Strafe. In Berlin bekommen sie eine Verwarnung, liebe Worte, „bitte, bitte, bitte“. Dass diese nichts nützen sieht man tagtäglich auf den Bürgersteigen [...]

Wowereit, der strahlende Sieger

17. September 2006

Vier Stunden nach Schließung der Wahllokale weiß man: Die Abgeordnetenhauswahl hat keine große Überraschung gebracht. Klaus Wowereit ist wie erwartet der große Sieger, seine SPD hat sogar noch 1 bis 2 Prozentpunkte dazugeholt. Die CDU hat [...]

Senatskanzlei: 30% Gehaltserhöhung

12. Juni 2006

Der Chef der Senatskanzlei, André Schmitz, soll ab der nächsten Legislaturperiode 30 Prozent mehr Gehalt bekommen. Dies wurde von der Landesregierung beschlossen. Als Begründung wurde angegeben, dass solche Posten auch in anderen Bundesländern [...]

Lehrer fordern Schließung ihrer Schule

30. März 2006

Dass Neukölln kein Pflaster für sensible Gemüter ist, weiß man nicht erst seit dem Mord an einem Polizisten vor einigen Wochen oder dem Kinofilm „Knallhart“. Rauschgifthandel, Arbeitslosigkeit, Verslumung, Straßenkriminalität sind [...]

Bahn will die Yorckbrücken loswerden

8. Februar 2006

Wer von Kreuzberg nach Schöneberg fährt, für den sind sie nichts besonderes: Die 30 Brücken über der Yorckstraße, fast alle verrostet, bilden schon fast einen Tunnel. Ihr morbider Charme faszinierte schon manchen Filmemacher und offenbar sind [...]

Sanktionen wegen Weihnachtsgeld

5. Januar 2006

In Berlin gab es zu Weihnachten 20.368 Sozialhilfeempfänger, die in einem Heim leben. Dass diese nicht zu denjenigen gehören, die sich große Sprünge leisten können, ist wohl klar. Aus diesem Grund hatte Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner [...]