SPD

Berliner Demokraten

18. Oktober 2014

Sie sagen, es sei Demokratie. Sogar Sozialdemokratie. Sie nehmen sich das Recht. Das Recht auf einen Posten. Regierender Bürgermeister. Regierungsmeister der Bürger. Die Monarchie war gegen die Sozialdemokratie. Die Sozis waren gegen Wilhelm II. [...]

Herrscher sucht Lakai

6. Oktober 2011

Nach der vorletzten Wahl zum Berliner Parlament 2006 hatte die SPD zwei Optionen: Koalition mit den Grünen oder mit der PDS, mit der sie bis dahin regierte. Es sah anfangs ganz danach aus, dass sie die Grünen in den Senat holen würde, doch Klaus [...]

Einstürzende Autobahnen

6. Oktober 2010

Die SPD war dafür. Dann dagegen, danach wieder dafür. Ihr Koalitionspartner war gleichzeitig dagegen und dafür. CDU und FDP – natürlich für den Weiterbau der Autobahn 100 durch Neukölln und Treptow. Und die Grünen sind [...]

Verdrießliche Politik

2. Juli 2010

Die Wahl des Bundes­präsis hat mal wieder eines gezeigt: Es geht der herrschenden Politklasse in keiner Weise darum, für „das Volk“ da zu sein. Sicher – wir sind natürlich keine homogene Einheit, auch wenn Leute wie Führer [...]

A100: Umleitung nach Nirwana

24. November 2009

Dass der Südring der Autobahn bis zum neuen Flughafen verlängert wurde, kann man noch nachvollziehen. Es ist schon blöd, wenn man nur über Stadtstraßen, mit der Bahn oder eben mit dem Flugzeug dort hinkommt. Allerdings wurden für diese Strecke [...]

The Day After

29. September 2009

Dass der Tag nach der Wahl interessant werden könnte, hatte ich mir schon gedacht oder jedenfalls erhofft. Und tatsächlich bekam ich gestern Abend und in der Nacht mehrere Fahrgäste, die in irgendeiner Form unmittelbar vom Ausgang der [...]

Deutschland in Europa und Afrika

4. Juni 2009

Am nächsten Sonntag wird das Europäische Parlament gewählt. Und diesmal wird einem die Entscheidung wirklich leicht gemacht. Nämlich die, gar nicht erst hinzugehen. Wenn ich mir die Plakate anschaue, mit der die Parteien unsere Stimme ködern [...]

Meinungs-Puzzle

17. Februar 2009

Manchmal weiß man wirklich nicht, was mit den Politikern los ist. Klar, sie sind auch nur Menschen, die mal 1. ihre Meinung überdenken und 2. ihren Standpunkt ändern können. Allerdings hat man den Eindruck, als hätte vor allen zweitens derzeit [...]

BKA-Gesetz vor dem Aus

17. November 2008

In den vergangenen Monaten gab es viele Diskussionen um das BKA-Gesetz, das massenhafte Online-Durchsuchungen ermöglichen sollte. Polizisten hätten damit die Möglichkeit gehabt, bei „Gefahr im Verzug“ auch ohne richterlichen Beschluss [...]

Die Russen kommen!

27. April 2008

Der Skandal ist perfekt. Was die Sowjets 1948/49 mit ihrer Berlin-Blockade noch nicht geschafft haben, nun wird es Realität: Dem Russen wird in Berlin Tür und Tor geöffnet. Vor 60 Jahren hat uns der Flughafen Tempelhof und mit ihm die Luftbrücke den Gang in die Hölle erspart. Doch heute wird klar: Die Berliner sind am Ende, nur 13 Prozent aufrechter Demokraten haben dafür gestimmt, den Flughafen zu erhalten. [...]

Bundestag beschließt Aufhebung des Datenschutzes

9. November 2007

Das deutsche Parlament hat heute das Gesetz zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung beschlossen. In namentlicher Abstimmung haben von 524 Abgeordneten 366 mit Ja gestimmt, 156 mit Nein, alles Abgeordnete der CDU/CSU- sowie SPD-Fraktion. Der Rest hat [...]

Big Brother Körting

6. November 2007

Bisher war der Berliner Innensenator Körting eher positiv aufgefallen, weil er nicht zu den Überwachungs- und Repressions-Hardlinern zählte. Vielleicht läuft es zurzeit bei ihm Zuhause nicht so gut und er hat deshalb Frust, jedenfalls rückt er [...]

„Willy wählen“

5. April 2007

Montag Abend, 23 Uhr, Taxihalte am Roten Rathaus. Von den Stufen des Hohen Hauses winkt mich ein jüngerer Mann heran, geschniegelt, trotz der späten Uhrzeit glatt rasiert, Typ „smarter Unternehmer“, nicht älter als 25 Jahre. Ob ich [...]

Wowereit will rot-rot

30. September 2006

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat angekündigt, mit der Linkspartei/PDS in Koalitionsverhandlungen zu treten. Dabei hat er sich für eine Zusammenarbeit mit den Kommunisten und gegen die Grünen entschieden. Ausschlaggebend für diese [...]

Wowereit, der strahlende Sieger

17. September 2006

Vier Stunden nach Schließung der Wahllokale weiß man: Die Abgeordnetenhauswahl hat keine große Überraschung gebracht. Klaus Wowereit ist wie erwartet der große Sieger, seine SPD hat sogar noch 1 bis 2 Prozentpunkte dazugeholt. Die CDU hat [...]