Antisemitischer Eklat

Es ist schon pein­lich, was im Bundes­tag anläss­lich des 70. Jahres­tags der Reichs­po­grom­nacht passierte: Da eini­gen sich die Frak­tio­nen auf eine Erklä­rung und dann weigert sich die CDU, dies als gemein­same Aktion aller im Parla­ment vertre­ten­den Parteien zu akzep­tie­ren. Denn trotz aller Kritik an der PDS/Linkspartei kann man davon ausge­hen, dass sie den Nazi­ter­ror verur­teilt. Als Reak­tion brach­ten die Linken dann densel­ben Text noch­mal ein, dies­mal als Erklä­rung ihrer Partei. Doch nun mach­ten ihr die eige­nen Leute einen Strich durch die Rech­nung. Elf PDS-Abge­ord­nete enthiel­ten sich bei der Abstim­mung mit der Begrün­dung, er hätte eine unde­mo­kra­ti­sche Tendenz. Fest­ge­macht wird das daran, dass die Poli­tik Isra­els nicht kriti­siert wird, er angeb­lich die deut­sche Regie­rungs­po­li­tik legi­ti­mie­ren würde und als Wahl­kampf­ver­an­stal­tung der Union dient.
Tatsäch­lich ist zwar das Verhal­ten der CDU bei einem solchen Antrag zu verur­tei­len, schlim­mer finde ich aber die gene­relle Ableh­nung dieses Antrags durch die Links­extre­mis­ten der PDS-Frak­tion. Da liegt der Gedanke nahe, dass sie ihn auch deshalb ableh­nen, weil Anti­se­mi­tis­mus — getarnt als Anti­zio­nis­mus — eine lange Tradi­tion in kommu­nis­ti­schen Krei­sen hat.
Die Juden in Deutsch­land sind sowohl von der CDU, als auch von links­extre­mer Seite viel Nega­ti­ves gewohnt. Von beiden Seiten gibt es schon seit Jahr­zehn­ten verbale und tätli­che anti­se­mi­ti­sche Ausfälle. Von den Parteien wird das natür­lich jedes­mal als Einzel­fall hinge­stellt, egal ob CDU-Bundes­tags­ab­ge­ord­nete die Juden als Täter­volk bezeich­nen und an rechts­extre­mis­ti­schen Veran­stal­tun­gen teil­neh­men, oder ob Links­extreme Bomben an jüdi­schen Einrich­tun­gen zünden. Daher über­rascht das Verhal­ten der Links­a­par­tei­ler nicht. Aller­dings soll­ten sie sich eines nicht mehr nennen: Anti­fa­schis­tisch.

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Berlin

Kippa oder nicht?

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