Stoppt die Zensurmaschine

Am vergan­ge­nen Donners­tag blieb die beliebte Infor­ma­ti­ons­platt­form Wiki­pe­dia offline. Dazu hatten sich ein Teil der Autorin­nen und Autoren entschie­den, aus Protest gegen Teile der geplan­ten EU-Urhe­ber­rechts­re­form. Dieses Gesetz soll am 27. März vom Parla­ment der Euro­päi­schen Union verab­schie­det werden.

Die geplante Reform könnte dazu führen, dass das freie Inter­net erheb­lich einge­schränkt wird. Selbst kleinste Inter­net­platt­for­men müss­ten Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen ihrer Userin­nen und User präven­tiv unter­bin­den (Arti­kel 13 des geplan­ten Geset­zes), was in der Praxis nur mittels fehler- und miss­brauchs­an­fäl­li­ger Upload-Filter umsetz­bar wäre. Zudem müss­ten alle Websei­ten für kurze Text­aus­schnitte aus Pres­se­er­zeug­nis­sen Lizen­zen erwer­ben, um ein neu einzu­füh­ren­des Verle­ger-Recht einzu­hal­ten (Arti­kel 11). Beides zusam­men könnte die Meinungs‑, Kunst- und Pres­se­frei­heit erheb­lich beein­träch­ti­gen.

Der Wider­stand gegen die Reform ist riesen­groß: 5 Millio­nen Menschen haben bereits eine Online-Peti­tion dage­gen unter­schrie­ben (zur Peti­tion), 145 Bürger­rechts- und Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen, Wirt­schafts- und IT-Verbände, Jour­na­lis­ten­ver­bände sowie der “Erfin­der” des Inter­nets für alle, Tim Berners-Lee.

Am Sams­tag, den 23. März, wird es euro­pa­weit in rund 80 Städ­ten Demons­tra­tio­nen geben, von Wien und Zürich über Amster­dam, Ljubljana, Warschau, Lissa­bon, Athen, Helsinki, Glas­gow, Malmö.
Und natür­lich auch in Berlin: Um 14.00 Uhr am Pots­da­mer Platz

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