Stoppt die Zensurmaschine

Am vergangenen Donnerstag blieb die beliebte Informationsplattform Wikipedia offline. Dazu hatten sich ein Teil der Autorinnen und Autoren entschieden, aus Protest gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform. Dieses Gesetz soll am 27. März vom Parlament der Europäischen Union verabschiedet werden.

Die geplante Reform könnte dazu führen, dass das freie Internet erheblich eingeschränkt wird. Selbst kleinste Internetplattformen müssten Urheberrechtsverletzungen ihrer Userinnen und User präventiv unterbinden (Artikel 13 des geplanten Gesetzes), was in der Praxis nur mittels fehler- und missbrauchsanfälliger Upload-Filter umsetzbar wäre. Zudem müssten alle Webseiten für kurze Textausschnitte aus Presseerzeugnissen Lizenzen erwerben, um ein neu einzuführendes Verleger-Recht einzuhalten (Artikel 11). Beides zusammen könnte die Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit erheblich beeinträchtigen.

Der Widerstand gegen die Reform ist riesengroß: 5 Millionen Menschen haben bereits eine Online-Petition dagegen unterschrieben (zur Petition), 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, Wirtschafts- und IT-Verbände, Journalistenverbände sowie der “Erfinder” des Internets für alle, Tim Berners-Lee.

Am Samstag, den 23. März, wird es europaweit in rund 80 Städten Demonstrationen geben, von Wien und Zürich über Amsterdam, Ljubljana, Warschau, Lissabon, Athen, Helsinki, Glasgow, Malmö.
Und natürlich auch in Berlin: Um 14.00 Uhr am Potsdamer Platz

www.savetheinternet.info

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